Die Titelgeschichte „Welt am Abgrund“ in Heft 32/2011 des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL hat eine zentrale Botschaft: „Europa wie die USA haben sich hoffnungslos überschuldet.“
Es ist unbestreitbar, dass die immer neuen Schulden ausschließlich in denen Schuldendienst fließen. Vor einer Woche wurde der Tea-Party Vertreter Mark Meckler mit den Worten zitiert: "Derzeit gibt die Regierung von jedem Dollar 44 Cent für Zinszahlungen aus." Und dennoch stellen die sieben Autoren die Behauptung auf: "Die Kriege in Afghanistan und anderswo, das teuerste Gesundheitssystem der Welt, kostspielige Konjunkturprogramme - die USA bezahlen stets mit neuen Krediten.“
Mit keiner Zeile wird auf den 10 Seiten erwähnt, dass das Gros der Steuergelder zur Alimentierung der Geldvermögen, bei Zinssätzen zwischen drei und 16 %, ausgegeben wird. Es ist den Autoren nicht eine kritische Anmerkung wert, dass Steuergelder missbraucht werden, um die Geldvermögen der Besitzenden zu vermehren. Mit keinem Satz wird hinterfragt, warum die öffentliche Hand nicht günstiger an Kredit herankommt, während sich auf den Girokonten der US-Sparer Billionen Beträge anhäufen. Stur wird die Behauptung aufrechterhalten, Gesundheitsausgaben und Investitionen in die Infrastruktur würden das Budget sprengen. Diese Irreführung der Leser ist eine böse „Spiegelei“. Die US-Steuereinnahmen reichen für die geplanten Ausgaben aus. Erst die Zinszahlungen sprengen das Budget.
Dies trifft im übrigen auch auf den Bundeshaushalt zu. Für die fälligen Zinszahlungen von 35.000.000.000 € werden 30.000.000.000 € neue Schulden aufgenommen. Bei einem Null-Zins-Niveau blieben der Regierung aus den Steuereinnahmen sogar 5.000.000.000 € übrig. Ein erheblicher Spielraum für Steuersenkungen, zusätzliche Arbeitsplätze oder für notwendige Investitionen. Die Hoffnungslosigkeit der Situation speist sich einzig aus der Weigerung die Funktion und die Höhe der Zinssätze zu hinterfragen.
Das Interview mit M.Meckler finden Sie kostenlos auf <link http: www.spiegel.de spiegel print d-79723326.html external-link-new-window externen link in neuem>SPIEGEL.online. Der Leitartikel aus Heft 32/2011 ist online derzeit nur gegen Gebühr lesbar.
Klaus Willemsen, 15.08.2011