Die ungeheuren Dimensionen spekulativer und leistungsloser Einkommen weniger Privatpersonen erschüttert die Fundamente der stärksten und wohlhabendsten Gesellschaften. Vergessen ist der Kampf der ausgebeuteten Unterschicht gegen die vermeintlich bösen Unternehmer. Die gigantischen Einkommen der Kapitalbesitzer nähren sich längst aus der Leistung des Mittelstandes. Und das in einem Ausmaß, das es dem gut ausgebildeten und hart arbeitenden Menschen nicht mehr erlaubt, Gesundheit, Wohnung und Bildung der Kinder aufrechtzuerhalten. Trotz ständig wachsender Leistung verschiebt sich die Kaufkraft zu Ungunsten jener 90 % der Gesellschaft, die nicht von ihrem Kapital leben können. Der längst fällige Aufstand des Mittelstandes hat in Madrid begonnen, wird in Tel Aviv und New York weitergeführt und wird nicht in Washington enden.
Die <link http: www.nzz.ch nachrichten wirtschaft aktuell die_wall_street_wird_besetzt_1.12903828.htmlhttp: www.nzz.online external-link-new-window externen link in neuem>NZZ.online zitiert die Protagonistin Naomi Klein mit den Worten: „Die 99 Prozent gehen auf die Strasse von Madison bis Madrid und rufen: Nein, wir zahlen nicht für eure Krise.“ Die Adressaten ihres Ausrufs sind das verbleibende Prozent der Bevölkerung, die Spekulanten in den Hochhäusern der Wall Street. Die sympathische Globalisierungskritikerin liegt mit ihrem Ausruf jedoch in mehrfacher Hinsicht falsch:
1. Die Bürger zahlen nicht nur so genannte Krisenkosten. Die Einkommensverteilung zwischen Geldkapital und Arbeit verschiebt sich seit Jahrzehnten mit jedem Prozentpunkt, um den der Kapitalmarktzins höher ist als das Wirtschaftswachstum.
2. Die Gewinner sind nicht in erster Linie die Spekulanten, sondern all jene, denen die Billionen Vermögen gehören, von denen wir täglich lesen. Von den Banken verwaltet und von der Bevölkerung stillschweigend akzeptiert, vermehren sich diese Bestände mit 3 bis 7 Prozent jährlich, was einer Verdopplungsrate zwischen 25 und 10 Jahren entspricht. Diese Umverteilung von Wohlstand findet unabhängig von Boom- und Krisenphasen statt. Und last but not least.
3. Doch, wir zahlen! In jedem Produkt das wir kaufen stecken zwischen 30 und 70 % Zinsen. Die Bäuerin in Guatemala, die einen Herd kauft, um sich mit einer Küche selbstständig zu machen, bezahlt über Jahre hinweg die Hälfte ihres Einkommens für die Zinsen. Und die Mieten der New Yorker Demonstranten bestehen ebenso, wie jene der Spekulanten, zu 70-90 % aus Zinsen. Nicht die Kaufsumme, sondern steigende Zinssätze haben Millionen US Bürger obdachlos gemacht.
Interessant ist die Einschätzung des Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman. „Endlich, nach drei Jahren, in denen sehr wichtige Menschen sich weigerten, die Finanzbranche zur Rechenschaft zu ziehen, gibt es einen Aufstand von der Basis gegen die Herren des Universums“, zitiert ihn die NZZ. Problematisch erscheint ihm nicht, dass die Einkommen aus Geldvermögen über Jahrzehnte hinweg schneller angewachsen sind als die Arbeitseinkommen. Bedenkt man, dass in den 1980er Jahren US-Staatsanleihen mit 12 und 15 % Rendite ausgegeben wurden, die an den Staat verliehenen Vermögen damit alle 5 bis 6 Jahre mit Steuergeldern verdoppelt wurde, ist der dreijährige Zeithorizont des Nobelpreisträgers sehr verwirrend. Er kritisierte nicht, dass die Geldvermögen durch staatliche und private Zinszahlungen permanent aufgebläht werden. Ihn stört offensichtlich nicht die Tatsache, dass die Einkommen aus Geldvermögen eine gefährliche Größenordnung erreicht haben. Problematisch scheint auch nicht zu sein, dass es für diese Dimension der Geldvermögen keine Rendite bringenden, realen Investitionen mehr geben kann. Als problematisch geißelt er lediglich, dass man die Banker für ihre Spekulationen nicht zur Rechenschaft zieht. Kritisiert werden nicht die Ursachen dieser Entwicklungen, sondern lediglich die unmoralischen Handlungen von Individuen.
Auf diesem Hintergrund ist es wenig verwunderlich, dass selbst der Chef des weltgrößten Vermögensverwalters Black Rock, Laurence Fink, mit den Demonstranten sympathisiert. «Das sind nicht nur faule Menschen, die herumsitzen. … Die Menschen haben Angst vor der Zukunft. Wir haben strukturelle Probleme, die wir beheben müssen», zitiert ihn die NZZ. Für einen soliden Vermögensverwalter ist es gänzlich unmöglich, zeitlich unbegrenzt eine exponentielle Vermehrung der verwalteten Vermögen zu gewährleisten. Die Vermehrung von Sachwerten drückt auf die Rendite. Eine Vermehrung der Finanzwerte, die sich von Sachwerten abkoppelt, führt irgendwann zu Luftbuchungen. Und selbst die grenzenlose Ausweitung von Staatsanleihen führt letztlich dazu, dass Steuereinnahmen statt in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und Forschung, vor allem in den Schuldendienst fließen. Es ist nachvollziehbar, dass selbst ein abgebrühter Vermögensverwalter, das Ende der Fahnenstange vor Augen, unruhig wird.
Peinlich, für Politiker jedoch eher typisch, ist die Reaktion des New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg. Er hat der Anti-Wall-Street-Bewegung vorgeworfen, Arbeitsplätze in der Stadt vernichten zu wollen. „Sollten Finanzmarktjobs aus New York verschwinden, gebe es kein Geld mehr, um die Stadtangestellten zu bezahlen, die Parks zu säubern oder sonstige Aufgaben zu erledigen“, zitiert die Zeit Michael Bloomberg. „Der Finanzplatz Wall Street ist eine Stütze der New Yorker Wirtschaft und stellt 13 Prozent des Steueraufkommens,“ zitiert <link http: www.zeit.de wirtschaft bloomberg-occupy-wall-street external-link-new-window externen link in neuem>www.Zeit.online weiter. Ähnlich argumentierten „linke“ Londoner Politiker. Weil in London mittlerweile mehr Menschen von der Spekulation leben, als in der Produktion beschäftigt sind, war es auch der Arbeiterpartei bis zu ihrer Abwahl wichtig, diesem Sektor beste Rahmenbedingungen zu bieten. Es wird so getan, als schaffe die Spekulation Werte. Dass diese Werte arbeitenden Menschen an anderer Stelle vorenthalten werden, bleibt unberücksichtigt. Dies ist meines Erachtens nicht nur die Folge neoliberaler Dominanz. Verantwortlich sind hierfür auch die blinden Flecken vermeintlich linker Ökonomen. Als „Held der Bewegung“ bezeichnet Zeit.online den Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, der den Demonstranten die Dimension der Ungleichheit vorrechnet. Zu den tiefer liegenden Ursachen dieser Entwicklung und vor allem zur Ursachenbehebung findet man auch bei ihm nicht viel Überzeugendes. Die Linksintellektuellen haben in der Analyse der gesellschaftlichen Krisenentwicklung versagt. Lösungsvorschläge bleiben weitgehend bei der Erörterung des Für und Wider von Steuererhöhungen hängen. Die Funktionsweise des Finanzkapitals, seine Eigenschaft, auch bei beliebig hohem Überangebot Renditen erzwingen zu können, ist gerade in linken Zirkeln vollkommen unterbelichtet. Es ist zu hoffen, dass mit dem Aufstand der Bürger, deren existenzieller Not, Denkblockaden aufgebrochen werden und plausible, praktikable Lösungsansätze in die gesellschaftliche Diskussion einfließen.
Klaus Willemsen, 13. Oktober 2011